„Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein“. Das ist ein Satz, den der ein oder andere internetausdruckende Politiker nur allzu gern von sich gibt. Jedesmal wenn es darum geht, dass irgendeine x beliebige Sache im Internet auftaucht, die einem Politiker und vermeintlich der Öffentlichkeit nicht passt. Doch ist das Internet wirklich ein rechtsfreier Raum?
Vorneweg: Nein, das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Alle Gesetze die in der sogenannten realen Welt existieren und Gültigkeit besitzen, gelten ganz genauso und ohne Einschränkungen auch im Web. Diffamiere ich eine Person im Web, hat das rechtlich gesehen genau die gleich Konsequenzen, wie in freier Wildbahn. Bereichert sich jemand im Web durch Betrügereien, wird er genauso dafür bestraft, wie der Betrüger auf offener Strasse. Das Internet ist also definitiv kein rechtsfreier Raum.
Früher war alles erlaubt?
Trotzdem hat das Web noch immer den Ruf, dass einjeder dort tun und lassen kann, was er will. Das mag daran liegen, dass in den Anfangsjahren des Internet tatsächlich oftmals ein geringes Unrechtsbewusstsein bei vielen Nutzern vorherrschte. Die Angebote im Web verstärkten diesen Eindruck sogar noch. Raubkopien, Nepper, Schlepper, Bauernfänger an allen Ecken. Das war damals tatsächlich so. Einiges machte zwar einen schmuddeligen Eindruck, war und ist aber dennoch legal. Und Dinge die heute strafbar sind, waren es auch damals schon Nur hatten die Ermittlungsbehörden das Web im wahrsten Sinne des Wortes nicht auf dem Schirm. Wer im Web surfte, konnte damals also wirklich den Eindruck erlangen, es handle sich um einen rechtsfreien Raum.
Die Situation hat sich aber mittlerweile wirklich geändert. So können Konsumenten heute sicher sein, dass sie getrost im Web einkaufen können, da sich gerade etablierte Onlineshops in der Regel streng an alle geltenden Verbraucherschutzgesetze halten. Dies kann man sowohl für Büchershops, Hardwareshops, aber auch für einen Sexshop annehmen. Man kann also sagen, shoppen im Netz, ist für den Verbraucher gefahrlos möglich.
Meine Hoffnung ist ja, dass unsere Politiker nicht jedesmal diesen Satz vom rechtsfreien Raum herausholen. Weil er schlicht und ergreifend gelogen ist.
